10. Mai 2019
Tagung in Hamburg endet mit Einigungen in wichtigen Punkten
In Hamburg-Harburg ist am Mittag die 92. Umweltministerkonferenz (UMK) zu Ende gegangen. Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer und die Bundesumweltministerin haben u.a. Beschlüsse zu den Themen Klima, Düngung und Green-IT gefällt. Hamburg hat in diesem Jahr den Vorsitz der UMK.
Die Konferenz beschäftigte sich in 16 von 55 Tagesordnungspunkten mit dem Klimawandel. Unter anderem ging es um den Klimaplan des Bundes, die CO2-Steuer und die Klimaanpassung. Auch der Umgang mit dem Wolf und die Themen Artenvielfalt, Insektenschutz und Düngemittel wurden beraten.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze erläuterte die Beschlüsse der Konferenz gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Umweltministerkonferenz, Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne), sowie mit Minister Olaf Lies (Niedersachsen, SPD), Ministerin Ursula Heinen-Esser (Nordrhein-Westfalen, CDU, B-Länder), Staatsministerin Priska Hinz (Hessen, Grüne) und Staatssekretär Dr. Tomas Griese (Rheinland-Pfalz, Grüne, A-Länder) im Rahmen einer Pressekonferenz.
Hier ausgewählte Beschlüsse im Einzelnen:
Die Beschlüsse im vorläufigen Wortlaut finden sich in Kürze hier:
Die Umweltminister der Länder und des Bundes tagen mindestens zweimal im Jahr. Der Vorsitz wechselt jährlich unter den Bundesländern. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat diesen Vorsitz im Jahr 2019 inne. Die nächste Umweltministerkonferenz findet vom 13. bis zum 15. November 2019 in der Hamburger Innenstadt statt. Im Jahr 2020 übernimmt Hessen den UMK-Vorsitz. Die Umweltministerkonferenz fällt Beschlüsse nach dem Einstimmigkeitsprinzip.
Bilder
Bilder von der Konferenz stehen zur honorarfreien redaktionellen Verwendung unter folgendem Link auf dem Presse-Mediaserver des Senats
www.skyfish.com/p/fhh/1507278 zur Verfügung. Dort sind u.a. auch ein aktuelles Gruppenbild mit der Bundesministerin und eine Bewegtbildsequenz als Schnittmaterial zu finden.
Rückfragen
Pressestelle der Behörde für Umwelt und Energie
Telefon: 040/428 40 8006 / -2536
0176.42853406
E-Mail: pressestelle@bue.hamburg.de
Internet: www.hamburg.de/bue | Twitter: @fhh_umwelt
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
in Rostock
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 08.02.2021
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 05.02.2021
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.