Liebe Besucherinnen und Besucher,
das Land Brandenburg übernimmt ab dem 1. Januar 2017 zum zweiten Mal seit seiner Wiedergründung 1990 für ein Jahr den Vorsitz der Umweltministerkonferenz (UMK). Als Vorsitzland möchten wir Ihnen mit diesem Webangebot Informationen zu den Beschlüssen der UMK bieten. Wir wollen Ihre Aufmerksamkeit aber auch auf unser Land lenken. Planmäßig wird Brandenburg die Chefs der Umweltressorts der Länder und des Bundes zweimal im Jahr 2017 zu Gast haben, im Mai in Bad Saarow und im November in Potsdam.
Brandenburgs Natur und Landschaft gehörten nach der Wiedervereinigung zum Kern des „Tafelsilbers der deutschen Einheit“. Im Bereich wesentlicher Umweltparameter bestand enormer Handlungsbedarf. Inzwischen ist viel erreicht worden. Umweltpolitik ist kein statisches System. Nicht nur Prozesse in der Umwelt sind in Bewegung. Es verändern sich auch gesellschaftliche Debatten und neue Herausforderungen entstehen.
Der Umweltschutz ist seit dem 15. November 1994 als Staatsziel in Artikel 20a Grundgesetz verankert. Die Bewahrung von Umwelt und Natur ist eine Aufgabe, der sich auch Länder aktiv stellen wollen. Als Gremium des Bundesrats bietet die UMK dafür einen Rahmen.
Unser Land steht seit 1990 für eine erfolgreiche, pragmatische Umweltpolitik. Dabei hat sich bewährt, wenn alle beteiligten Interessengruppen frühzeitig eingebunden werden. Dieser Weg ist gelegentlich komplizierter als Entscheidungen am sprichwörtlichen Grünen Tisch.
Um bei den Farben zu bleiben: Auch ein Denken in Schwarz und Weiß führt meist nicht zum Ziel. Leidenschaftliche Diskussion und nüchterne Analyse müssen sich nicht ausschließen und Politik ist sicher auch Meinungskampf, um einen Gedanken aus einem Symposium der Bundeszentrale für politische Bildung aufzugreifen. Aber am Ende steht oft die Fähigkeit, Kompromisse schließen zu können und Schritt für Schritt zu Problemlösungen zu kommen.
In diesem Sinne wollen wir in der UMK Debatten anstoßen, begleiten und schließlich zu verbindlichen Beschlüssen führen. Stichworte hierfür sind der Schutz des Nationalen Naturerbes, die Umsetzung der Pariser Beschlüsse zum Klimaschutz oder die weitere Ausgestaltung einer nachhaltigen Abfallentsorgung. Dabei möchten wir nicht nur den organisatorischen Rahmen für die UMK gestalten, sondern der Umweltpolitik wichtige Impulse geben, auch oder gerade im Bundestagswahljahr 2017.
Jörg Vogelsänger
Minister für Ländliche Entwicklung,
Umwelt und Landwirtschaft
des Landes Brandenburg