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87. Umweltministerkonferenz

In Berlin fand heute die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt.

Unter dem Vorsitz des Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland.

Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen.

86. Umweltministerkonferenz

Unter dem Vorsitz des Berliner Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, tagte am 17. Juni die Umweltminister-konferenz in Berlin.

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 40 Punkte aus allen Bereichen des Umwelt- und Naturschutzes. Die Umweltministerkonferenz entscheidet im Einstimmigkeitsprinzip. Senator Geisel betonte die überaus konstruktive Verhandlungsatmosphäre während der Tagung, die es ermöglichte, in allen wesentlichen Punkten Konsens herbeizuführen.

Zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA bekräftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einmütig, dass die Abkommen nicht dazu führen dürfen, dass europäische Umweltstandards und das Vorsorgeprinzip in Frage gestellt werden.

Senator Geisel eröffnet Umweltministerkonferenz in Berlin

Baumpflanzung in Berlin-Mitte

Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, pflanzte heute gemeinsam mit Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sowie Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte und weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umweltministerkonferenz (UMK) eine Pyramiden-Hainbuche in der Hildebrandstraße 17 in Berlin Mitte. Als Vorsitzender der Umweltministerkonferenz eröffnete der Senator damit offiziell die 86. UMK in Berlin.

Senator Geisel bedankte sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umweltministerkonferenz für die praktische Unterstützung und wünschte der Konferenz gutes Gelingen sowie zukunftsweisende Beschlussfassungen im Sinne des Umweltschutzes.

Sondersitzung der Umweltministerkonferenz in Berlin

„Automobile Abgasemissionen minimieren, Luftreinhaltepolitik
konsequent weiterentwickeln, Verantwortung für den Gesundheitsschutz ernst nehmen“ 

Der Abgasskandal der Autoindustrie wirkt sich wesentlich auf die Umwelt, vor allem in Städten aus. Anlass sind die hohen Stickoxidemissionen, die durch die Manipulation von Abgasfiltersystemen von Diesel-Pkw entstehen. Dies erschwert die ohnehin schwierige Einhaltung der rechtlich verbindlichen Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂). 
 
Die Umweltministerkonferenz unter dem Vorsitz des Landes Berlin hat wegen der bundesweiten Auswirkungen eine Sonder-UMK durchgeführt, um die Sachlage zu beraten und konkrete Maßnahmen zu beschließen.

Experten-Workshop zum PKW-Abgasthema

Zur Vorbereitung der Sonder-Umweltministerkonferenz am 7. April 2016 fand Anfang März 2016 unter Leitung des Staatssekretärs für Verkehr und Umwelt, Christian Gaebler, ein eintägiger Experten-Workshop in der Landesvertretung Bayerns statt.

Vertreterinnen und Vertreter der Länder diskutierten mit Experten über die Folgen des VW-Abgas-Skandals. Ein Themenkomplex bildeten die Auswirkungen der NO₂-Belastung in Städten und die Möglichkeiten der Kommunen, die Schadstoffimmissionen zu reduzieren. Ein weiterer Themenschwerpunkt waren die Mess- und Prüfverfahren, die Maßnahmen zur Einhaltung, Umsetzung und Überwachung der Luftqualitätsgrenzwerte sowie die Unterschiede zwischen EU und U.S. Emissionsgrenzwerten.

85. Umweltministerkonferenz in Augsburg

Staatsministerin Scharf: Schulterschluss beim Klimaschutz / E-Mobilität voran bringen / Umweltminister setzen Zeichen

Von Augsburg geht ein starkes Signal für mehr Klimaschutz aus. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der zweiten Umweltministerkonferenz 2015 in Augsburg. "Der Klimawandel verändert das Gesicht der Welt. Die Länder und der Bund sind sich einig: Wir brauchen bei der Weltklimakonferenz in Paris ein verbindliches und ambitioniertes Klimaabkommen. Verbindlich und ambitioniert heißt, die Erderwärmung muss auf unter 2 Grad Celsius begrenzt werden", so Scharf. Die bisher von den Ländern gemeldeten nationalen Klima-Verpflichtungen reichen möglicherweise nicht aus, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen. Deshalb sollen weitere Mechanismen in das Abkommen aufgenommen werden.

84. Umweltministerkonferenz tagte in Kloster Banz

Staatsministerin Scharf: Blickpunkt Umwelt / UMK setzt Akzente gegen Mikroplastik und Klimawandel

Plastikmüll wird zu einer immer größeren Belastung für die Ökosysteme, speziell für die Gewässer. Darauf müsse entsprechend reagiert werden. Das bekräftigte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der ersten Umweltministerkonferenz 2015 in Kloster Banz. "In den Ozeanen treiben riesige Plastik-Inseln. Unsere aktuellen Untersuchungen zeigen aber: Mini-Müll gibt es auch in den heimischen Gewässern. Wir wollen den Eintrag von Mikroplastik in unsere Gewässer aktiv verhindern." Dazu will Bayern eine breite gesellschaftliche Allianz schließen: ein "Bündnis gegen Mikroplastik". Gemeinsam mit dem Bund soll auch die Forschung im Bereich Mikroplastik weiter ausgebaut werden. Daneben soll vor allem die Industrie für einen freiwilligen kompletten Verzicht auf Mikroplastik in Kosmetika gewonnen werden.

83. Umweltministerkonferenz in Heidelberg

Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller (Grüne), zeigte sich am Ende der insgesamt dreitägigen Konferenz in Heidelberg zufrieden mit den getroffenen Beschlüssen. Die Diskussionen und Gespräche zu den unterschiedlichsten Themen hätten deutlich gemacht, was für eine hohe Bedeutung Umwelt- und Naturschutz über Länder- und Parteigrenzen hinweg inzwischen genießen: „Kontrovers debattieren wir in der Regel über das ‚Wie‘ effektiven Umwelt- und Naturschutzes, das ‚Was‘ ist sehr oft unstrittig“, sagte Untersteller.

82. Umweltministerkonferenz in Konstanz

In wesentlichen Bereichen der Umwelt- und Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie

Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, TTIP, hob der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller, zum Abschluss der Umweltministerkonferenz besonders hervor.

Ausgesprochen zufrieden zeigte sich der UMK-Vorsitzende und baden-württembergische Umweltminister mit dem wegweisenden Beschluss der Länder, das Bundesbergrecht zu ändern, um Fracking einen Riegel vorzuschieben.

81. Umweltministerkonferenz in Erfurt

Umweltminister drängen auf Korrekturen bei Energiewende

Die Umweltministerinnen und –minister der Bundesländer haben sich auf ihrer Konferenz heute in Erfurt für eine Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ausgesprochen, um Fehlentwicklungen auf dem Energiemarkt zu korrigieren. „Wir stehen hinter der Energiewende und erkennen ihre Bedeutung für Klima, unseren Lebensraum und unseren Wirtschaftsstandort. Gerade deshalb sind einige Korrekturen notwendig, um eine sichere und effiziente Energieversorgung zu gewährleisten“, sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz nach der Konferenz.

Sonderkonferenz der Umweltminister am 02.09.2013 in Berlin

Umweltminister beschließen nationales Hochwasserschutz-Programm

Die Umweltministerinnen und –minister von Bund und Ländern haben heute auf ihrer Sondersitzung in Berlin die Erarbeitung eines nationalen Hochwasserschutz-Programms beschlossen. „Hochwasser macht nicht vor Ländergrenzen halt und beeinflusst die gesamte Volkswirtschaft. Wir müssen deshalb die Vorsorgestrategien der Länder besser aufeinander abstimmen und gemeinsame Schutzprojekte angehen“, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz, nach dem Treffen. Die Ressortchefs wollen außerdem mehr Rückhalteräume für Flüsse schaffen und die Umsetzung von Hochwasserschutz-Projekten beschleunigen.

80. Umweltminister-Konferenz am 7. Juni 2013 beschließt Sonder-sitzung zum Hochwasserschutz

Oberhof/Thüringen. Angesichts des schweren Hochwassers in vielen Landesteilen Deutschlands haben die Umweltminister von Bund und Ländern heute auf ihrer Konferenz im thüringischen Oberhof beschlossen, in einer Sondersitzung das Thema Hochwasserschutz zu beraten. „Wir werden dabei besprechen, wie flächendeckender Hochwasserschutz möglichst schnell umgesetzt werden kann, welche Rolle dabei der Bund spielen sollte und wie wir uns am besten auf den Klimawandel einstellen“, sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz, derzeit Vorsitzender der Ministerkonferenz.