Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC)

Vorsitz (2019/2020):
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
Billstraße 80
20539 Hamburg

Vorsitzende:
Frau Dr. Bettina Schröder

Geschäftsstelle:
Herr Roland Ahrendt (Leiter der Geschäftststelle)
Frau Sybille Eifler

E-Mail: BLAC@bgv.hamburg.de
Homepage: www.blac.de

1. Gründung
Beschluss der 47. UMK am 11./12.12.1996 in Kiel.
Die BLAC löste die Gremien "Bund/Länder-Ausschuss Umweltchemikalien" und "Bund/Länder-Arbeitskreis Chemikaliengesetz" ab.  

2. Mitglieder
Die für die Chemikaliensicherheit zuständigen obersten Landesbehörden sowie das BMU, vertreten durch die zuständige Abteilungsleitung bzw. Unterabteilungsleitung oder ihre Stellvertretung. Der Bund sowie jedes Land haben eine Stimme. Vertreter der zuständigen Bundesoberbehörden BAuA, UBA, BfR und des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) werden als Gäste ständig eingeladen.

3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2019 ist die Freie und Hansestadt Hamburg Vorsitz führendes Land.

4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung vom 2. April 2012.

5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.

6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:

• Arbeitskreis Chemikalienrecht (ChemR)

• Arbeitskreis Fachfragen und Vollzug (FV)

• Arbeitskreis Gute Laborpraxis und andere Qualitätssicherungssysteme (GLP)

7. Arbeitsaufträge
UMK-Umlaufbeschluss Nr. 06/2015
Die UMK bittet die BLAC in Abstimmung mit der LAI um einen Fortschrittsbericht zur 88. UMK, sofern es bis dahin neue Erkenntnisse oder konkrete Erfahrungen gibt.

Aus der 86. UMK. TOP 32/33

1. Die Umweltministerkonferenz nimmt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Einrichtung einer gemeinsamen Servicestelle für die Stoffliche Marktüberwachung mit der Maßgabe, dass § 1, Abs. 2 wie folgt ergänzt wird, zustimmend zur Kenntnis: Die Überwachung von Bedarfsgegenständen nach den Vorschriften des LFGB ist nicht Gegenstand der Aufgaben der Servicestelle. Bei den Aufgaben der Servicestelle bleiben die verschie­denen chemikalienrechtlichen Zuständigkeiten in den Ländern bei der Über­wachung von Bedarfsgegenständen i.S. des § 2 LFGB unberührt. In Einzelfällen wird die Servicestelle zur Klärung von Fragestellungen zu Schnittstellen Kontakt mit den zuständigen Stellen des LFGB aufnehmen.
2. Die Tätigkeit der Servicestelle wird im dritten Jahr nach Einrichtung durch das Sitzland unter Einbindung der Länder evaluiert und das Ergebnis der Umweltministerkonferenz vorgelegt.
3. Die Umweltministerinnen, -minister und -senatoren der Länder empfehlen den Ländern, das Land Baden-Württemberg als Sitzland für eine gemeinsame Servicestelle für die Stoffliche Marktüberwachung auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zu bestimmen.
4. Das Vorsitzland der Umweltministerkonferenz wird beauftragt, diesen Beschluss der Finanzministerkonferenz mit der Bitte um Zustimmung zu übermitteln.
5. Nach Zustimmung durch die Finanzministerkonferenz wird der Vorsitz der Umweltministerkonferenz gebeten, einen aktualisierten Kostenplan auf Basis der sich an der Servicestelle beteiligenden Länder der Umweltministerkonferenz zur Kenntnisnahme vorzulegen und anschließend die Unterschriften zur Verwaltungsvereinbarung einzuholen. 

8. Sitzungen
45. BLAC 19./20. März 2019 in Hamburg
46. BLAC 10./11. September 2019 in Hamburg
47. BLAC 17./18. März 2020
48. BLAC 15./16. September 2020

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