Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO)

Vorsitz (2019):
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt

Vorsitzender:
Herr Prof. Martin Feustel
Tel.: 0361 / 5739 11 - 200
Fax: 0361 / 5739 11 - 203

Geschäftsstelle:
Herr Alexander Scheffler (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: 0361 / 5739 11 - 025

E-Mail: geschaeftsstelle@labo-deutschland.de
Homepage: www.labo-deutschland.de

1. Gründung
Beschluss der 37. UMK am 21./22. November 1991 in Leipzig.

2. Mitglieder
Im Leitungsgremium der Arbeitsgemeinschaft ist jedes Land und der Bund grundsätzlich mit der Leitung der für den Bodenschutz zuständigen Abteilung der obersten Landesbehörde oder obersten Bundesbehörde vertreten.

3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Ein Land kann in begründeten Fällen mit Zustimmung der ACK/UMK auf den Vorsitz verzichten. Auf Wunsch der ACK/UMK kann auch der Bund den Vorsitz übernehmen.

Aufgrund der Zusammenführung der Vorsitze der LAWA und der LABO bis 2019 haben sich die Reihenfolge und die Vorsitzzeit des LABO-Vorsitzes geändert:
2018: Land Sachsen-Anhalt
2019: Freistaat Thüringen
und ab 2020 beginnend mit dem Freistaat Bayern wieder im zweijährigen Rhythmus in alphabetischer Reihenfolge. Seit dem 1. Januar 2018 ist Sachsen-Anhalt Vorsitz führendes Land.

4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 30. September 2015.

5. Verhältnis zur UMK
Die Arbeitsgemeinschaft berät die ACK/UMK und bearbeitet deren Aufträge.

6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse: 

• Ausschuss Recht (BORA)
• Ausschuss Vorsorgender Bodenschutz (BOVA)
• Ausschuss Altlasten (ALA)

7. Arbeitsaufträge
Aus Umlaufbeschluss Nr. 20/2013
1. Die Umweltministerkonferenz nimmt die zwischen LABO, LAWA und LAI abgestimmte Arbeitshilfe (Stand 07. August 2013) der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser zur Kenntnis.
3. Die Umweltministerkonferenz bittet die LABO, ihre Arbeitshilfe unter Beteiligung der LAWA und der LAI zum Zeitpunkt des Vorliegens einer EU-Leitlinie zum Ausgangszustandsbericht zu überprüfen und die bis dahin vorliegenden Erfahrungen im Umgang mit der Arbeitshilfe aus der Vollzugspraxis in eine Aktualisierung des Dokumentes einfließen zu lassen.

Aus 87. UMK TOP 10 (12/2016)
Die 87. UMK hat den Bericht der UMK-Gremien und der LARGE zur Betroffenheit durch die Bioökonomie zur Kenntnis genommen. Die UMK knüpft an ihre zur energetischen Biomassenutzung geführten Diskussionen an und bittet ihre Gremien, sich im Rahmen ihrer Aufgaben in die weitere Diskussion fachlich einzubringen.

Aus 87. UMK TOP 54 (12/2016)
Die Umweltministerinnen, -minister, und -senatoren der Länder bitten LABO und LAGA, die Harmonisierung der Untersuchungsmethoden für den Feststoffbereich (Abfall, Boden, Altlasten) anzustreben. Sie bitten LABO und LAGA, über den Fortschritt der Harmonisierungsbemühungen zur 91. Umweltministerkonferenz zu bericht.

Aus 88. UMK TOP 24 (05/2017)
Die Umweltministerkonferenz bittet die LABO, Empfehlungen für die Berücksichtigung des Schutzguts Boden für die weiteren HGÜ-Vorhaben zu erarbeiten.

Aus 88. UMK TOP 25 (05/2017)
Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder bitten den Bund, in der bereits existierenden LAWA-LABO Kleingruppe PFC mitzuwirken, um zum Schutz vor PFC-Verunreinigungen Grenz- und Zielwerte für Wasser und Boden abzuleiten. Sie bitten um Beteiligung der LAGA.

8. Sitzungen
55. LABO am 02. April 2019 in Gotha
56. LABO am 17. September 2019 in Jena

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