Arbeitsgremien der UMK
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO)
Vorsitz (2020/21):
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Vorsitzender:
Herr Prof. Dr. Martin Grambow
Tel.: 089 9214-4300
Fax: 089 9214-4302
Geschäftsstelle:
Georg Schedel (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: 089 9219-3468
E-Mail: labo@stmuv.bayern.de
Homepage: www.labo-deutschland.de
1. Gründung
Beschluss der 37. UMK am 21./22. November 1991 in Leipzig.
2. Mitglieder
Im Leitungsgremium der Arbeitsgemeinschaft ist jedes Land und der Bund grundsätzlich mit der Leitung der für den Bodenschutz zuständigen Abteilung der obersten Landesbehörde oder obersten Bundesbehörde vertreten.
3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Ein Land kann in begründeten Fällen mit Zustimmung der ACK/UMK auf den Vorsitz verzichten. Auf Wunsch der ACK/UMK kann auch der Bund den Vorsitz übernehmen.
Aufgrund der Zusammenführung der Vorsitze der LAWA und der LABO bis 2019 haben sich die Reihenfolge und die Vorsitzzeit des LABO-Vorsitzes geändert:
2017: Land Schleswig-Holstein
2018: Land Sachsen-Anhalt
2019: Freistaat Thüringen
und ab 1. Januar 2020 ist Bayern Vorsitz führendes Land und damit beginnt wieder der zweijährige Rhythmus in alphabetischer Reihenfolge.
4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 30. September 2015.
5. Verhältnis zur UMK
Die Arbeitsgemeinschaft berät die ACK/UMK und bearbeitet deren Aufträge.
6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:
- Ausschuss Recht (BORA)
- Ausschuss Vorsorgender Bodenschutz (BOVA)
- Ausschuss Altlasten (ALA)
7. Arbeitsaufträge
Aus Umlaufbeschluss Nr. 20/2013
1. Die Umweltministerkonferenz nimmt die zwischen LABO, LAWA und LAI abgestimmte Arbeitshilfe (Stand 07. August 2013) der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser zur Kenntnis.
3. Die Umweltministerkonferenz bittet die LABO, ihre Arbeitshilfe unter Beteiligung der LAWA und der LAI zum Zeitpunkt des Vorliegens einer EU-Leitlinie zum Ausgangszustandsbericht zu überprüfen und die bis dahin vorliegenden Erfahrungen im Umgang mit der Arbeitshilfe aus der Vollzugspraxis in eine Aktualisierung des Dokumentes einfließen zu lassen.
Aus 87. UMK TOP 10 (12/2016)
Die 87. UMK hat den Bericht der UMK-Gremien und der LARGE zur Betroffenheit durch die Bioökonomie zur Kenntnis genommen. Die UMK knüpft an ihre zur energetischen Biomassenutzung geführten Diskussionen an und bittet ihre Gremien, sich im Rahmen ihrer Aufgaben in die weitere Diskussion fachlich einzubringen.
Aus 87. UMK TOP 54 (12/2016)
Die Umweltministerinnen, -minister, und -senatoren der Länder bitten LABO und LAGA, die Harmonisierung der Untersuchungsmethoden für den Feststoffbereich (Abfall, Boden, Altlasten) anzustreben. Sie bitten LABO und LAGA, über den Fortschritt der Harmonisierungsbemühungen zur 91. Umweltministerkonferenz zu bericht.
Aus 88. UMK TOP 24 (05/2017)
Die Umweltministerkonferenz bittet die LABO, Empfehlungen für die Berücksichtigung des Schutzguts Boden für die weiteren HGÜ-Vorhaben zu erarbeiten.
Aus 88. UMK TOP 25 (05/2017)
Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder bitten den Bund, in der bereits existierenden LAWA-LABO Kleingruppe PFC mitzuwirken, um zum Schutz vor PFC-Verunreinigungen Grenz- und Zielwerte für Wasser und Boden abzuleiten. Sie bitten um Beteiligung der LAGA.
8. Sitzungen
57. LABO am 18.03.2020
58. LABO am 16.09.2020
59. LABO am 24.03.2021
60. LABO am 22.09.2021
61. LABO am 23./24.03.22
Termine
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
digital
UMK-Verbändegespräch
07. Juni 2021
in (noch offen)
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umläufe
Umlaufverfahren Nr. 15/2021
LAGA-Veröffentlichung der überarbeiteten Vollzugshilfe zur Anerkennung von Lehrgängen für das Leitungspersonal
von Deponien gem. § 4 Nr. 2 Deponieverordnung
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 15.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 14/2021
LANA-Bericht zu den Möglichkeiten und Folgen eines vermehrten Abbaus von Naturgips
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 10.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 13/2021
Ökologisierung der UMK
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 12/2021
LAGA-Antrag zur Verlängerung des Ad-hoc-Ausschusses „Überarbeitung der LAGA M 23 – Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 11/2021
Bericht des Bericht des BMU „Altlastensanierung als Teil der EFRE-Förderung 2021 – 2027“ vom 10.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 06.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 10/2021
Bericht des Bundes zu Beschränkung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in der Umwelt vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 09/2021
Bericht des Bundes „Globalen Wildtierhandel besser regulieren“ vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 08/2021
Bericht des Bundes zu Klimawandelanpassung und Klimaschutz – Bauplanung der Zukunft vom 03.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 07/2021
Bericht des BMU über die Ad-hoc AG Umweltgerechtigkeit vom 4. November 2020
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 30.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 06/2021
Coronabedingter Vorzug der Herbst-UMK auf den 13.-15.10.2021 nach Rostock, zur Zustimmung.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 05/2021
Bericht an die UMK über die Aktualisierung der Gesamtbewertung der Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer sowie über notwendige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu Munition im Meer zur Kenntnis
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 04/2021
Zustimmung einer Veröffentlichung der BOVA-Stellungnahme zum Diskussionspapier „Ackerbaustrategie 2035“ des BMEL auf der LABO-Homepage
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.