Arbeitsgremien der UMK
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG)
Vorsitz (2020/2021)
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt,
Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein
Referat V 51 Rechtsangelegenheiten, Gentechnik
Mercatorstraße 3
24106 Kiel
Vorsitzende
Dr. Christina Wiener
Telefon: 0431-988-7171
Geschäftsstelle
Dr. Gabriela Zelmer (Leiterin der Geschäftsstelle)
Telefon: 0431-988-7124
Dr. Michael Klocke (Stellvertreter)
Telefon: 0431-988-7361
Fax-Nummer der Geschäftsstelle: 0431-988-7239
E-Mail der Geschäftsstelle: lag.gentechnik@melund.landsh.de
Homepage: www.lag-gentechnik.de
1. Gründung
Gründung gemäß den Beschlüssen der 37. UMK am 21./22. November 1991 in Leipzig, der 67. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 12./14. September 1990 und der 63. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am 22./23. November 1990.
2. Mitglieder
Die für die Gentechnik federführenden Ressorts der Länder und das federführende Bundesressort. Die beteiligten Ressorts können in Absprache mit den federführenden Ressorts ebenfalls vertreten sein. Die 38. UMK hat am 26./27. Mai 1992 in Düsseldorf einen ergänzenden Beschluss gefasst, nach dem die beiden Ministerkonferenzen, deren Fachbereiche nicht mehrheitlich in der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik vertreten sind, zusätzlich jeweils zwei Vertretungen in den Ausschuss entsenden. Der Bund ist stimmberechtigt.
3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Den Vorsitz kann nur ein für die Gentechnik federführendes Ressort innehaben. Seit dem 1. Januar 2020 ist das Land Schleswig-Holstein Vorsitz führendes Land.
4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung vom 11./12. November 1992 in der Fassung vom 24.04.2013.
5. Verhältnis zur UMK
Berichtspflicht an die ACK/UMK.
6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat zwei ständige Ausschüsse:
- Ausschuss Recht
- Ausschuss Methodenentwicklung
7. Arbeitsaufträge
8. Sitzungen
59. LAG-Sitzung 25./26. März 2020 in Kiel
60. LAG-Sitzung 23./24. September 2020 in Kiel
Termine
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
digital
UMK-Verbändegespräch
07. Juni 2021
in (noch offen)
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umläufe
Umlaufverfahren Nr. 15/2021
LAGA-Veröffentlichung der überarbeiteten Vollzugshilfe zur Anerkennung von Lehrgängen für das Leitungspersonal
von Deponien gem. § 4 Nr. 2 Deponieverordnung
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 15.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 14/2021
LANA-Bericht zu den Möglichkeiten und Folgen eines vermehrten Abbaus von Naturgips
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 10.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 13/2021
Ökologisierung der UMK
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 12/2021
LAGA-Antrag zur Verlängerung des Ad-hoc-Ausschusses „Überarbeitung der LAGA M 23 – Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 11/2021
Bericht des Bericht des BMU „Altlastensanierung als Teil der EFRE-Förderung 2021 – 2027“ vom 10.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 06.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 10/2021
Bericht des Bundes zu Beschränkung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in der Umwelt vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 09/2021
Bericht des Bundes „Globalen Wildtierhandel besser regulieren“ vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 08/2021
Bericht des Bundes zu Klimawandelanpassung und Klimaschutz – Bauplanung der Zukunft vom 03.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 07/2021
Bericht des BMU über die Ad-hoc AG Umweltgerechtigkeit vom 4. November 2020
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 30.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 06/2021
Coronabedingter Vorzug der Herbst-UMK auf den 13.-15.10.2021 nach Rostock, zur Zustimmung.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 05/2021
Bericht an die UMK über die Aktualisierung der Gesamtbewertung der Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer sowie über notwendige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu Munition im Meer zur Kenntnis
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 04/2021
Zustimmung einer Veröffentlichung der BOVA-Stellungnahme zum Diskussionspapier „Ackerbaustrategie 2035“ des BMEL auf der LABO-Homepage
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.