Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)

Vorsitz (2019/2020)
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin
Dienstgebäude
Brückenstraße 6
10179 Berlin

Vorsitzender:
Herr Michael Thielke
Tel.  030 / 9025 - 2102
Fax. 030 / 9025 -2101

Geschäftsstelle:
Frau Klara Furth-Deutschländer
Tel.: 030 / 9025 - 2050

Frau Damaris Luttenberger
Tel.: 030 / 9025 - 2326
 

E-Mail: LAGA-GS@senuvk.berlin.de
Homepage: www.laga-online.de

1. Gründung
Die LAGA wurde am 2. Juli 1963 als Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung gegründet.

2. Mitglieder
Die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden, vertreten durch die Abteilungsleiter sowie der Bund, vertreten durch das BMU. Der Bund und jedes Land haben eine Stimme. Das UBA und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) werden als ständige Gäste eingeladen.

3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2019 ist Berlin Vorsitz führendes Land.

4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 17.09.2013, welche auf der Geschäftsordnung der UMK basiert.

5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.

6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:

• Ausschuss für Abfallrecht einschließlich EU-Angelegenheiten (ARA)
• Ausschuss für abfalltechnische Fragen (ATA)
• Ausschuss für Fragen der Produktverantwortung (APV)

Derzeitige Ad-hoc-Ausschüsse:

• Ad-hoc-Ausschuss "Deponietechnik“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss "Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten“ (LAGA-Mitteilung 31) (APV)
• Ad-hoc-Ausschuss zur Überarbeitung der Vollzugshilfe "Entsorgungsfachbetriebe" (LAGA-Mitteilung 36) (ARA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Entsorgungsmöglichkeiten faserhaltiger Abfälle“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Aktualisierung des Fachmoduls Abfall“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Entlassung von Deponien aus der Nachsorge“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Überarbeitung der LAGA-Mitteilung 34 – Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung“ (soll in der 109. LAGA-VV beschlossen werden) (ARA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Aktualisierung der Vollzugshilfe Anerkennung von Fachkundelehrgängen“ (Bildung erfolgt durch den ARA) nach Abschluss der LAGA-Mitteilung 36; siehe oben)

7. Arbeitsaufträge
Umlaufbeschluss 04/2016
Die LAGA wird gebeten, die Entwicklung der Phosphor-Rückgewinnung weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Aufbau einer Infrastruktur für die Phosphor-Rückgewinnung sowie den Einsatz des zurückgewonnenen Phosphors zu berichten.

Aus 87. UMK, TOP 43
LABO und LAGA werden gebeten, die Harmonisierung der Untersuchungsmethoden für den Feststoffbereich (Abfall, Boden, Altlasten) anzustreben und über den Fortgang der Harmonisierungsbemühungen zur 91. UMK zu berichten.

8. Sitzungen
112. LAGA am 27./28. März 2019 in Berlin
113. LAGA am 01. Oktober 2019 in Berlin

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