Arbeitsgremien der UMK
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Vorsitz (2021/2022)
Ministerium für
Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
des Landes Brandenburg
Henning-von-Treschkow-Str. 2-13
14467 Potsdam
Vorsitzender:
Herr Axel Steffen
Tel. 0331 / 866-7301 (Sekretariat)
Geschäftsstelle:
Frau Saskia Rehn (Leiterin der Geschäftsstelle)
Tel.: 0331 / 866-7333
Frau Kathrin Brand
Tel.: 0331 / 866-7357
E-Mail: LAGA-GS@MULK.brandenburg.de
Homepage: www.laga-online.de
1. Gründung
Die LAGA wurde am 2. Juli 1963 als Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung gegründet.
2. Mitglieder
Die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden, vertreten durch die Abteilungsleiter sowie der Bund, vertreten durch das BMU. Der Bund und jedes Land haben eine Stimme. Das UBA und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) werden als ständige Gäste eingeladen.
3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2021 hat das Land Brandenburg den Vorsitz. Der Vorsitz wird zum 1. Januar 2023 auf das Bundesland Bremen übergehen.
4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 18.04.2018, welche auf der Geschäftsordnung der UMK basiert.
5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.
6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:
- Ausschuss für Abfallrecht einschließlich EU-Angelegenheiten (ARA)
- Ausschuss für abfalltechnische Fragen (ATA)
- Ausschuss für Fragen der Produktverantwortung (APV)
Derzeitige Ad-hoc-Ausschüsse:
- Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ (ATA); fortlaufende Berichterstattung gemäß Beschluss der 77. UMK zu TOP 37
- Ad-hoc-AG „Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung“ (ATA); fortlaufende Berichterstattung gemäß UMK-Umlaufbeschluss 04/2016
- Ad-hoc-Ausschuss „Innovative und ressourceneffiziente Baustoffe“ (ATA)
- Ad-hoc-Ausschuss zur Überarbeitung der LAGA-M 23 „Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“ (ATA)
- Ad-hoc-Ausschuss zur Überprüfung der LAGA-M 18 „Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes“ (ATA)
- Ad-hoc-Ausschuss zur generellen Überarbeitung der Vollzugshilfe „Anerkennung von Fachkundelehrgängen“ (ARA)
7. Arbeitsaufträge
95. UMK TOP 29
Die UMK-Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz“ (RESAG) wurde gebeten, unter Einbindung der LAGA auf Leitungsebene, binnen 12 Monaten die Fragen zur „Förderung des Rezyklatmarktes“ zu analysieren sowie […] möglichst rasche Lösungen zu erarbeiten und sodann der Umweltministerkonferenz zu berichten.
95. UMK TOP 30
Die LAGA wurde gebeten, die Entwicklungen zur Getrenntsammlung von Bioabfällen weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Ausbau der Getrenntsammlung von Bioabfällen und die erreichten Fortschritte bei der pro Einwohner und Jahr getrennt gesammelten Menge an Bio- und Grünabfällen zu berichten.
95. UMK TOP 32
Die LAGA wurde gebeten, geeignete Analysemethoden sowie eine Erweiterung des Untersuchungs- und Bewertungsspektrums auch auf PFC-Einzelstoffe, für die es Geringfügigkeitsschwellenwerte der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) oder gesundheitliche Orientierungswerte gibt, vorzuschlagen. Der Bund ist gebeten, zur 96. UMK zu berichten.
88. UMK TOP 25
Die LAGA wurde gebeten, sich an der LAWA-LABO Kleingruppe PFC, in der Grenz- und Zielwerte für Wasser und Boden zum Schutz vor PFC-Verunreinigungen abgeleitet werden, zu beteiligen.
Umlaufbeschluss 04/2016
Die LAGA wird gebeten, die Entwicklung der Phosphor-Rückgewinnung weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Aufbau einer Infrastruktur für die Phosphor-Rückgewinnung sowie den Einsatz des zurückgewonnenen Phosphors zu berichten.
(siehe Ad-hoc-AG „Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung)
8. Sitzungen
116. Sitzung der LAGA am 10./11.03.2021 in Potsdam
117. Sitzung der LAGA am 28.09.2021 in Berlin
118. Sitzung der LAGA am 16./17.03.2022
119. Sitzung der LAGA am 28.09.2022
Termine
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
digital
UMK-Verbändegespräch
07. Juni 2021
digital
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umläufe
Umlaufverfahren Nr. 41/2021
LAWA-Jahresbericht 2020
Fristablauf 20.08.2021
Umlaufverfahren Nr. 40/2021
Veröffentlichung des Berichtes zur verstärkten Berücksichtigung des Kriteriums Ressourceneffizienz bei der Bewertung der Nachhaltigkeit im Bauwesen und Verlängerung des ATA-Ad-hoc-Ausschusses „Innovative und ressourceneffiziente Baustoffe"
Fristablauf 17.08.2021
Umlaufverfahren Nr. 39/2021
Leitfaden "Anforderungen des Bodenschutzes an den Rückbau von Windennergieanlagen"
Fristablauf: 05.08.2021
Umlaufverfahren Nr. 38/2021
Bericht zum derzeitigen Kenntnisstand über die Schonung natürlicher Ressourcen durch den verstärkten Einsatz von Akkumulatoren anstelle von Batterien
Fristablauf 12.08.2021
Umlaufverfahren Nr. 37/2021
Stellungnahme der LAGRE zum "Bericht zum derzeitigen Kenntnisstand über die Schonung natürlicher Ressourcen durch den verstärkten Einsatz von Akkumulatoren anstelle von Batterien"
Fristablauf 05.08.2021
Umlaufverfahren Nr. 36/2021
Jahresbericht 2020 der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO)
Fristablauf 09.08.2021
Umlaufverfahren Nr. 35/2021
Lawa-Abschlussbericht - Abschließende Arbeiten zu Korrelationen zwischen biologischen Qualitätskomponenten und allgemeinen physikalisch-chemischen Parameter (ACP) in Fließgewässern
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 34/2021
Bewertung der Seen und Fließgewässer mit Hilfe der unterstützenden Qualitätskomponenten
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 33/2021
Sicherstellung des Online-Auftritts der UMK und ihrer Gremien
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 32/2021
Motto für den Tag der Umwelt
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 31/2021
Maßnahmen zum Radonschutz in Gebäuden
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 30/2021
Bericht zur Evaluation der Handlungsempfehlungen zur weiteren Verbesserung von Grundlagen und Qualität der Hochwasservorhersage an den deutschen Binnengewässern (2020)
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 29/2021
BMU-Bericht „Dekarbonisierung der Fernwärme – Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED II)“
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 28/2021
Abschlussbericht „Kosten der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland - Ergebnis einer Kostenabschätzung“
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 27/2021
Handreichung zur Lizenzierung von Daten und Dokumenten
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 26/2021
Beschlüsse der 161. LAWA-Vollversammlung und der
59. LABO-Sitzung zum TOP G6 „GAP-Prozess“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 25/2021
PFC-Leitfaden
Das Umlaufverfahren wurde ausgesetzt.
Umlaufverfahren Nr. 24/2021
Veröffentlichung des BORA-Umlaufbeschlusses (Umlaufverfahren Nr. 1 / 2020: Bestattungswälder und § 12 Abs. 8 BBodSchV) auf den Internetseiten des Umweltbundesamtes
Der Beschluss wurde zurückgezogen.
Umlaufverfahren Nr. 23/2021
Vögel und Glas - Vermeidung von Vogelverlusten an Glasscheiben
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 22/2021
Aufstellung eines Nationalen Gewässerschutzprogramms durch den Bund
Es wurde kein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 21/2021
Immissionsschutz und Tierwohl zu tiergerechten Außenklimaställen für Mastschweine, Ferkel und Sauen
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 20/2021
Zweiter Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel"
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 19/2021
„Quantifizierung von Treibhausgasminderungseffekten und CO2-Vermeidungskosten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 18/2021
„Bedeutung des Klimaschutzes und Klimawandels im Gesundheitsschutz“
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 17/2021
"Verursachergerechte Kostenverteilung zur Beseitigung chemischer Spurenstoffe"
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 16/2021
Weiterer Umgang mit REACH – Berichtsanforderung
zur 96. UMK (Umlaufbeschluss Nr. 16/2020)
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 15/2021
LAGA-Veröffentlichung der überarbeiteten Vollzugshilfe zur Anerkennung von Lehrgängen für das Leitungspersonal
von Deponien gem. § 4 Nr. 2 Deponieverordnung
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 14/2021
LANA-Bericht zu den Möglichkeiten und Folgen eines vermehrten Abbaus von Naturgips
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 13/2021
Ökologisierung der UMK
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 12/2021
LAGA-Antrag zur Verlängerung des Ad-hoc-Ausschusses „Überarbeitung der LAGA M 23 – Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 11/2021
Bericht des Bericht des BMU „Altlastensanierung als Teil der EFRE-Förderung 2021 – 2027“ vom 10.03.2021
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 10/2021
Bericht des Bundes zu Beschränkung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in der Umwelt vom 05.03.2021
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 09/2021
Bericht des Bundes „Globalen Wildtierhandel besser regulieren“ vom 05.03.2021
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 08/2021
Bericht des Bundes zu Klimawandelanpassung und Klimaschutz – Bauplanung der Zukunft vom 03.03.2021
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 07/2021
Bericht des BMU über die Ad-hoc AG Umweltgerechtigkeit vom 4. November 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst
Umlaufverfahren Nr. 06/2021
Coronabedingter Vorzug der Herbst-UMK auf den 13.-15.10.2021 nach Rostock, zur Zustimmung.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 05/2021
Bericht an die UMK über die Aktualisierung der Gesamtbewertung der Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer sowie über notwendige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu Munition im Meer zur Kenntnis
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 04/2021
Zustimmung einer Veröffentlichung der BOVA-Stellungnahme zum Diskussionspapier „Ackerbaustrategie 2035“ des BMEL auf der LABO-Homepage
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.