Die Senatorin für
Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Bremen
An der Reeperbahn 2
28217 Bremen
Vorsitzender:
Herr Michael Bürger
Tel. 0421 / 361 - 20158
Geschäftsstelle:
Frau Susanne Frick (Leitung)
Tel.: 0421 / 361 - 20158
E-Mail: LAGA-GS@umwelt.bremen.de
Homepage: www.laga-online.de
1. Gründung:
Die LAGA wurde am 02. Juli 1963 als Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung gegründet.
2. Mitglieder:
Die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden, vertreten durch die Abteilungsleitungen sowie der Bund, vertreten durch das BMUB. Der Bund und jedes Land haben eine Stimme. Das UBA und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) werden als ständige Gäste eingeladen.
3. Vorsitz:
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2021 hat das Land Brandenburg den Vorsitz. Am 01.01.2023 hat das Bundesland Bremen den Vorsitz übernommen.
4. Geschäftsordnung:
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 18.04.2018, welche auf der Geschäftsordnung der UMK basiert.
5. Verhältnis zur UMK:
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.
6. Arbeitsweise:
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:
Derzeitige Ad-hoc-Ausschüsse:
7. Arbeitsaufträge:
95. UMK TOP 29
Die UMK-Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz“ (RESAG) wurde gebeten, unter Einbindung der LAGA auf Leitungsebene, binnen 12 Monaten die Fragen zur „Förderung des Rezyklatmarktes“ zu analysieren sowie […] möglichst rasche Lösungen zu erarbeiten und sodann der Umweltministerkonferenz zu berichten.
95. UMK TOP 30
Die LAGA wurde gebeten, die Entwicklungen zur Getrenntsammlung von Bioabfällen weiter zu begleiten und der Umweltminister-konferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Ausbau der Getrenntsammlung von Bioabfällen und die erreichten Fortschritte bei der pro Einwohner und Jahr getrennt gesammelten Menge an Bio- und Grünabfällen zu berichten.
95. UMK TOP 32
Die LAGA wurde gebeten, geeignete Analysemethoden sowie eine Erweiterung des Untersuchungs- und Bewertungsspektrums auch auf PFC-Einzelstoffe, für die es Geringfügigkeitsschwellenwerte der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) oder gesundheitliche Orientierungswerte gibt, vorzuschlagen. Der Bund ist gebeten, zur 96. UMK zu berichten.
88. UMK TOP 25
Die LAGA wurde gebeten, sich an der LAWA-LABO Kleingruppe PFC, in der Grenz- und Zielwerte für Wasser und Boden zum Schutz vor PFC-Verunreinigungen abgeleitet werden, zu beteiligen.
Umlaufbeschluss 04/2016
Die LAGA wurde gebeten, die Entwicklung der Phosphor-Rückgewinnung weiter zu begleiten und der UMK im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Aufbau einer Infrastruktur für die Phosphor-Rückgewinnung sowie den Einsatz des zurückgewonnenen Phosphors zu berichten. (siehe Ad-hoc-AG „Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung).
8. Sitzungen:
120. Sitzung der LAGA am 28. / 29. März 2023 in Bremen
121. Sitzung der LAGA am 28. September 2023 in Bremen
122. Sitzung der LAGA am 20. / 21. März 2024 in Bremen
123. Sitzung der LAGA am 24. September 2024 in Bremen
71. ACK / 100. UMK
10. – 12. Mai 2023
in Königswinter / Bonn
72. ACK / 101. UMK
29. November – 1. Dezember 2023
in Münster
Verbändegespräch
1. Juni 2023 in Berlin
73. ACK / 102. UMK
05. - 07. Juni 2024
74. ACK / 103. UMK
27. - 29. November 2024
Übersicht der Umlaufbeschlüsse