Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)

Vorsitz (2017/2018)
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München

Vorsitzende:
MDgtin Dr. Monika Kratzer
Tel.: 089/9214-3151
Fax: 089/9214-203206
E-Mail: monika.kratzer@stmuv.bayern.de

Geschäftsstelle:
Thomas Pößl (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: 089/9214-2546
Fax: 089/9214-203206

Josef Schindlbeck
Tel.: 089/9214-2176
Fax: 089/9214-203206

E-Mail: LAGA-GS@stmuv.bayern.de
Homepage: www.laga-online.de

1. Gründung
Die LAGA wurde am 2. Juli 1963 als Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung gegründet.

2. Mitglieder
Die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden, vertreten durch die Abteilungsleiter sowie der Bund, vertreten durch das BMU. Der Bund und jedes Land haben eine Stimme. Das UBA und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) werden als ständige Gäste eingeladen.

3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2017 ist der Freistaat Bayern Vorsitz führendes Land. Der Vorsitz wird zum 1. Januar 2019 auf das Bundesland Berlin übergehen.

4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 17.09.2013, welche auf der Geschäftsordnung der UMK basiert.

5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.

6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:

• Ausschuss für Abfallrecht einschließlich EU-Angelegenheiten (ARA)
• Ausschuss für abfalltechnische Fragen (ATA)
• Ausschuss für Fragen der Produktverantwortung (APV)

Derzeitige Ad-hoc-Ausschüsse:

• Ad-hoc-Ausschuss "Deponietechnik“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss "Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten“ (LAGA-Mitteilung 31) (APV)
• Ad-hoc-Ausschuss zur Überarbeitung der Vollzugshilfe "Entsorgungsfachbetriebe" (LAGA-Mitteilung 36) (ARA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Entsorgungsmöglichkeiten faserhaltiger Abfälle“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Aktualisierung des Fachmoduls Abfall“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Entlassung von Deponien aus der Nachsorge“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Überarbeitung der LAGA-Mitteilung 34 – Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung“ (soll in der 109. LAGA-VV beschlossen werden) (ARA)
• Ad-hoc-Ausschuss „Aktualisierung der Vollzugshilfe Anerkennung von Fachkundelehrgängen“ (Bildung erfolgt durch den ARA) nach Abschluss der LAGA-Mitteilung 36; siehe oben)

7. Arbeitsaufträge
Umlaufbeschluss 04/2016
Die LAGA wird gebeten, die Entwicklung der Phosphor-Rückgewinnung weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Aufbau einer Infrastruktur für die Phosphor-Rückgewinnung sowie den Einsatz des zurückgewonnenen Phosphors zu berichten.

Aus 87. UMK, TOP 43
LABO und LAGA werden gebeten, die Harmonisierung der Untersuchungsmethoden für den Feststoffbereich (Abfall, Boden, Altlasten) anzustreben und über den Fortgang der Harmonisierungsbemühungen zur 91. UMK zu berichten.

8. Sitzungen
111. LAGA am 19. September 2018 in Berlin
112. LAGA am 27./28. März 2019 in Berlin
113. LAGA am 01. Oktober 2019 in Berlin

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