Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)

Vorsitz (2021/2022)
Ministerium für
Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
des Landes Brandenburg
Henning-von-Treschkow-Str. 2-13
14467 Potsdam

Vorsitzender:
Herr Axel Steffen
Tel.  0331 / 866-7301 (Sekretariat)

Geschäftsstelle:
Frau Saskia Rehn (Leiterin der Geschäftsstelle)
Tel.: 0331 / 866-7333

Frau Kathrin Brand
Tel.: 0331 / 866-7357

 

E-Mail: LAGA-GS@MULK.brandenburg.de
Homepage: www.laga-online.de

 

1. Gründung
Die LAGA wurde am 2. Juli 1963 als Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung gegründet.

2. Mitglieder
Die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden, vertreten durch die Abteilungsleiter sowie der Bund, vertreten durch das BMU. Der Bund und jedes Land haben eine Stimme. Das UBA und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) werden als ständige Gäste eingeladen.

3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2021 hat das Land Brandenburg den Vorsitz. Der Vorsitz wird zum 1. Januar 2023 auf das Bundesland Bremen übergehen.

4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 18.04.2018, welche auf der Geschäftsordnung der UMK basiert.

5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.

6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:

• Ausschuss für Abfallrecht einschließlich EU-Angelegenheiten (ARA)
• Ausschuss für abfalltechnische Fragen (ATA)
• Ausschuss für Fragen der Produktverantwortung (APV)

Derzeitige Ad-hoc-Ausschüsse:

• Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ (ATA); fortlaufende Berichterstattung gemäß Beschluss der 77. UMK zu TOP 37
• Ad-hoc-AG „Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung“ (ATA); fortlaufende Berichterstattung gemäß UMK-Umlaufbeschluss 04/2016
• Ad-hoc-Ausschuss „Innovative und ressourceneffiziente Baustoffe“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss zur Überarbeitung der LAGA-M 23 „Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss zur Überprüfung der LAGA-M 18 „Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes“ (ATA)
• Ad-hoc-Ausschuss zur generellen Überarbeitung der Vollzugshilfe „Anerkennung von Fachkundelehrgängen“ (ARA)

7. Arbeitsaufträge

95. UMK TOP 29

Die UMK-Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz“ (RESAG) wurde gebeten, unter Einbindung der LAGA auf Leitungsebene, binnen 12 Monaten die Fragen zur „Förderung des Rezyklatmarktes“ zu analysieren sowie […] möglichst rasche Lösungen zu erarbeiten und sodann der Umweltministerkonferenz zu berichten.

95. UMK TOP 30

Die LAGA wurde gebeten, die Entwicklungen zur Getrenntsammlung von Bioabfällen weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Ausbau der Getrenntsammlung von Bioabfällen und die erreichten Fortschritte bei der pro Einwohner und Jahr getrennt gesammelten Menge an Bio- und Grünabfällen zu berichten.

95. UMK TOP 32

Die LAGA wurde gebeten, geeignete Analysemethoden sowie eine Erweiterung des Untersuchungs- und Bewertungsspektrums auch auf PFC-Einzelstoffe, für die es Geringfügigkeitsschwellenwerte der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) oder gesundheitliche Orientierungswerte gibt, vorzuschlagen. Der Bund ist gebeten, zur 96. UMK zu berichten.

88. UMK TOP 25

Die LAGA wurde gebeten, sich an der LAWA-LABO Kleingruppe PFC, in der Grenz- und Zielwerte für Wasser und Boden zum Schutz vor PFC-Verunreinigungen abgeleitet werden, zu beteiligen.

Umlaufbeschluss 04/2016
Die LAGA wird gebeten, die Entwicklung der Phosphor-Rückgewinnung weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Aufbau einer Infrastruktur für die Phosphor-Rückgewinnung sowie den Einsatz des zurückgewonnenen Phosphors zu berichten.

(siehe Ad-hoc-AG „Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung)

8. Sitzungen

116. Sitzung der LAGA am 10./11.03.2021 in Potsdam

117. Sitzung der LAGA am 28.09.2021 in Berlin

118. Sitzung der LAGA am 16./17.03.2022

119. Sitzung der LAGA am 28.09.2022

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