Vorsitz (2021/2022)
Ministerium für
Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
des Landes Brandenburg
Henning-von-Treschkow-Str. 2-13
14467 Potsdam
Vorsitzender:
Herr Axel Steffen
Tel. 0331 / 866-7301 (Sekretariat)
Geschäftsstelle:
Frau Saskia Rehn (Leiterin der Geschäftsstelle)
Tel.: 0331 / 866-7333
Frau Kathrin Brand
Tel.: 0331 / 866-7357
E-Mail: LAGA-GS@senuvk.berlin.de
Homepage: www.laga-online.de
1. Gründung
Die LAGA wurde am 2. Juli 1963 als Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung gegründet.
2. Mitglieder
Die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden, vertreten durch die Abteilungsleiter sowie der Bund, vertreten durch das BMU. Der Bund und jedes Land haben eine Stimme. Das UBA und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) werden als ständige Gäste eingeladen.
3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2021 hat das Land Brandenburg den Vorsitz. Der Vorsitz wird zum 1. Januar 2023 auf das Bundesland Bremen übergehen.
4. Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung in der Fassung vom 18.04.2018, welche auf der Geschäftsordnung der UMK basiert.
5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.
6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat drei ständige Ausschüsse:
Derzeitige Ad-hoc-Ausschüsse:
7. Arbeitsaufträge
95. UMK TOP 29
Die UMK-Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz“ (RESAG) wurde gebeten, unter Einbindung der LAGA auf Leitungsebene, binnen 12 Monaten die Fragen zur „Förderung des Rezyklatmarktes“ zu analysieren sowie […] möglichst rasche Lösungen zu erarbeiten und sodann der Umweltministerkonferenz zu berichten.
95. UMK TOP 30
Die LAGA wurde gebeten, die Entwicklungen zur Getrenntsammlung von Bioabfällen weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Ausbau der Getrenntsammlung von Bioabfällen und die erreichten Fortschritte bei der pro Einwohner und Jahr getrennt gesammelten Menge an Bio- und Grünabfällen zu berichten.
95. UMK TOP 32
Die LAGA wurde gebeten, geeignete Analysemethoden sowie eine Erweiterung des Untersuchungs- und Bewertungsspektrums auch auf PFC-Einzelstoffe, für die es Geringfügigkeitsschwellenwerte der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) oder gesundheitliche Orientierungswerte gibt, vorzuschlagen. Der Bund ist gebeten, zur 96. UMK zu berichten.
88. UMK TOP 25
Die LAGA wurde gebeten, sich an der LAWA-LABO Kleingruppe PFC, in der Grenz- und Zielwerte für Wasser und Boden zum Schutz vor PFC-Verunreinigungen abgeleitet werden, zu beteiligen.
Umlaufbeschluss 04/2016
Die LAGA wird gebeten, die Entwicklung der Phosphor-Rückgewinnung weiter zu begleiten und der Umweltministerkonferenz im zweijährlichen Abstand über die getroffenen Maßnahmen zum Aufbau einer Infrastruktur für die Phosphor-Rückgewinnung sowie den Einsatz des zurückgewonnenen Phosphors zu berichten.
(siehe Ad-hoc-AG „Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung)
8. Sitzungen
116. Sitzung der LAGA am 10./11.03.2021 in Potsdam
117. Sitzung der LAGA am 28.09.2021 in Berlin
118. Sitzung der LAGA am 16./17.03.2022
119. Sitzung der LAGA am 28.09.2022
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
in Rostock
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 08.02.2021
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 05.02.2021
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.