Arbeitsgremien der UMK
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)
Vorsitz (2021/2022):
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Ararwirtschaft (BUKEA)
Freie Hansestadt Hamburg
Neuenfelder Straße 19
21109 Hamburg
Vorsitzende:
Amtsleiter Immission und Abfallwirtschaft
Herr Jörg Lühmann
Geschäftsstelle:
Herr Jochen Hake (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: +49 40 42840-2383
eTelefax: +49 40 4279-40131
E-Mail: lai@bukea.hamburg.de
Homepage: www.lai-immissionsschutz.de
1. Gründung
Die LAI wurde von der Arbeitsministerkonferenz 1964 gegründet.
2. Mitglieder
Die für den Immissionsschutz zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden, grundsätzlich vertreten durch die Abteilungsleitung. Nach Absprache mit dem BMUB wird das UBA als Gast eingeladen, wenn von der Tagesordnung her geboten. Ständige Gäste sind die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse und ein Berichter für BREF-Dokumente, Vertreter der LAUG, des Arbeitsschutzes, des Bergbaus und des Sachverständigenrates für Umweltfragen, sowie Vertreter der Länder Luxemburg, Österreich und der Schweiz.
3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2021 ist Hamburg Vorsitz führendes Land.
4. Geschäftsordnung
Keine. Anlehnung an die Geschäftsordnung der UMK
5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK
6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat vier ständige Ausschüsse:
- Ausschuss "Rechtsfragen Umsetzung und Vollzug"
- Ausschuss "Anlagenbezogener Immissionsschutz/Störfallvorsorge"
- Ausschuss "Luftqualität/Wirkungsfragen/Verkehr"
- Ausschuss "Physikalische Einwirkungen"
7. Arbeitsaufträge
Aus 85. UMK TOP 42:
Erarbeitung von Vorschlägen zum Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30
8. Sitzungen
141.LAI 16. und 17. März 2021
142.LAI am 14. und 15. September 2021
Termine
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
digital
UMK-Verbändegespräch
07. Juni 2021
in (noch offen)
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umläufe
Umlaufverfahren Nr. 15/2021
LAGA-Veröffentlichung der überarbeiteten Vollzugshilfe zur Anerkennung von Lehrgängen für das Leitungspersonal
von Deponien gem. § 4 Nr. 2 Deponieverordnung
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 15.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 14/2021
LANA-Bericht zu den Möglichkeiten und Folgen eines vermehrten Abbaus von Naturgips
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 10.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 13/2021
Ökologisierung der UMK
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 12/2021
LAGA-Antrag zur Verlängerung des Ad-hoc-Ausschusses „Überarbeitung der LAGA M 23 – Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 11/2021
Bericht des Bericht des BMU „Altlastensanierung als Teil der EFRE-Förderung 2021 – 2027“ vom 10.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 06.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 10/2021
Bericht des Bundes zu Beschränkung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in der Umwelt vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 09/2021
Bericht des Bundes „Globalen Wildtierhandel besser regulieren“ vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 08/2021
Bericht des Bundes zu Klimawandelanpassung und Klimaschutz – Bauplanung der Zukunft vom 03.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 07/2021
Bericht des BMU über die Ad-hoc AG Umweltgerechtigkeit vom 4. November 2020
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 30.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 06/2021
Coronabedingter Vorzug der Herbst-UMK auf den 13.-15.10.2021 nach Rostock, zur Zustimmung.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 05/2021
Bericht an die UMK über die Aktualisierung der Gesamtbewertung der Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer sowie über notwendige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu Munition im Meer zur Kenntnis
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 04/2021
Zustimmung einer Veröffentlichung der BOVA-Stellungnahme zum Diskussionspapier „Ackerbaustrategie 2035“ des BMEL auf der LABO-Homepage
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.