Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)

Vorsitz (2019/2020):
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Freie Hansestadt Bremen
Contrescarpe 72
28195 Bremen

Vorsitzende:
Frau Hildegard Kamp
Tel.: 0421 / 361 - 9561
Fax: 0421 / 496 - 9561

Geschäftsstelle:
Herr Andreas Wege (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: 0421 / 361 - 9565
Fax: 0421 / 496 - 9565

Herr Norbert König
Tel.: 0421 / 361 - 2859
Fax: 0421 / 496 - 2859

Herr Michael Bürger
Tel.: 0421 / 361 - 96819
Fax: 0421 / 496 - 96819

E-Mail: LAI@umwelt.bremen.de
Homepage: www.lai-immissionsschutz.de

1. Gründung
Die LAI wurde von der Arbeitsministerkonferenz 1964 gegründet.

2. Mitglieder
Die für den Immissionsschutz zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden, grundsätzlich vertreten durch die Abteilungsleitung. Nach Absprache mit dem BMUB wird das UBA als Gast eingeladen, wenn von der Tagesordnung her geboten. Ständige Gäste sind die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse und ein Berichter für BREF-Dokumente, Vertreter der LAUG, des Arbeitsschutzes, des Bergbaus und des Sachverständigenrates für Umweltfragen, sowie Vertreter der Länder Luxemburg, Österreich und der Schweiz.

3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2019 ist Bremen Vorsitz führendes Land.

4. Geschäftsordnung
Keine. Anlehnung an die Geschäftsordnung der UMK

5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK

6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat vier ständige Ausschüsse:

• Ausschuss "Rechtsfragen Umsetzung und Vollzug"
• Ausschuss "Anlagenbezogener Immissionsschutz/Störfallvorsorge"
• Ausschuss "Luftqualität/Wirkungsfragen/Verkehr"
• Ausschuss "Physikalische Einwirkungen"

7. Arbeitsaufträge
Aus 85. UMK TOP 42:
Erarbeitung von Vorschlägen zum Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30

Umlaufbeschluss gemäß Ziffer 7 der Geschäftsordnung der UMK (Nr. 15/2013) siehe auch TOP 21 der 78. UMK
Bedeutung des § 34 BNatSchG im Rahmen von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Die Umweltministerkonferenz (UMK) nimmt den Zwischenstand der LAI und LANA zur Kenntnis.
Die UMK bittet um erneuten Bericht.

8. Sitzungen
137. LAI am 19./20. März 2019 in Bremen
138. LAI am 24./25. September 2019 in Bremen

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