Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)

Vorsitz (2021/2022):
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)

Neuenfelder Straße 19

21109 Hamburg

Vorsitzender:
Jörg Lühmann

Geschäftsstelle:
Jochen Hake (Leitung)
Tel.: 040/42840-2383

E-Mail: lai@bukea.hamburg.de
Homepage: www.lai-immissionsschutz.de

1. Gründung:
Die LAI wurde von der Arbeitsministerkonferenz 1964 gegründet.

2. Mitglieder:
Die für den Immissionsschutz zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden, grundsätzlich vertreten durch die Abteilungsleitung. Nach Absprache mit dem BMUV wird das UBA als Gast eingeladen, wenn von der Tagesordnung her geboten. Ständige Gäste sind die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse und ein Berichter für BREF-Dokumente, Vertreter der LAUG, des Arbeitsschutzes, des Bergbaus und des Sachverständigenrates für Umweltfragen, sowie Vertreter der Länder Luxemburg, Österreich und der Schweiz.

3. Vorsitz:
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2021 ist Hamburg Vorsitz führendes Land.

4. Geschäftsordnung:
Keine. Anlehnung an die Geschäftsordnung der UMK.

5. Verhältnis zur UMK:
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.

6. Arbeitsweise:
Die Arbeitsgemeinschaft hat vier ständige Ausschüsse:

•  Ausschuss „Rechtsfragen Umsetzung und Vollzug“ (RUV)
• Ausschuss „Anlagenbezogener Immissionsschutz / Störfallvorsorge“ (AISV)
•  Ausschuss „Luftqualität / Wirkungsfragen / Verkehr“ (L/W/V)
• Ausschuss „Physikalische Einwirkungen“ (PhysE)

7. Arbeitsaufträge:
Aus 85. UMK TOP 42
Erarbeitung von Vorschlägen zum Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30

Aus 95. UMK TOP 10/11
Prüfauftrag, ob und wie die Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff vereinfacht und beschleunigt werden. (Rahmenbedingungen für die Wasserstoffwirtschaft)

Aus UMK Umlauf 49/2021
Erarbeitung einer Vollzugshilfe unter Einbindung der LANA, mit dem Ziel eines einheitlichen Vollzuges und in Hinblick auf eine Erleichterung und Beschleunigung des Genehmigungsprozesses beim Repowering von Windenergieanlage

Aus 97. UMK TOP 22
Evaluierung der Eckpunkte zur Verbesserung des Verkehrslärmschutzes in Deutschland

8. Sitzungen:
unter Termine - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)
(www.lai-immissionsschutz.de):

143. Sitzung der LAI am 29. und 30. März 2022 voraussichtlich als Webkonferenz
144. Sitzung der LAI am 04. Mai 2022 in Hamburg
145. Sitzung der LAI am 26. und 27. September 2022
146. Sitzung der LAI am 14. und 15. März 2023
147. Sitzung der LAI am 05. und 06. September 2023
 

 

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