Arbeitsgremien der UMK

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)

Vorsitz (2023/2024):
Hessisches Ministerium für
Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Mainzer Straße 80
65189 Wiesbaden

Vorsitzender:
Herr Dr. Christian Hey
Tel.: 0611 / 815 - 1200

Geschäftsstelle:
Herr Nico Märker (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: 0611 / 815 - 1232

Frau Ruth Busse-Schnitzler
Tel.: 0611 / 815 - 1283

E-Mail: lai-vorsitz@umwelt.hessen.de
Homepage: www.lai-immissionsschutz.de

1. Gründung:
Die LAI wurde von der Arbeitsministerkonferenz 1964 gegründet.

2. Mitglieder:
Die für den Immissionsschutz zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden, grundsätzlich vertreten durch die Abteilungsleitung. Nach Absprache mit dem BMUV wird das UBA als Gast eingeladen, wenn von der Tagesordnung her geboten. Ständige Gäste sind die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse und ein Berichter für BREF-Dokumente, Vertreter der LAUG, des Arbeitsschutzes, des Bergbaus und des Sachverständigenrates für Umweltfragen, sowie Vertreter der Länder Luxemburg, Österreich und der Schweiz.

3. Vorsitz:
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Januar 2023 ist Hessen Vorsitz führendes Land.

4. Geschäftsordnung:
Keine. Anlehnung an die Geschäftsordnung der UMK.

5. Verhältnis zur UMK:
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK.

6. Arbeitsweise:
Die Arbeitsgemeinschaft hat vier ständige Ausschüsse:

•  Ausschuss „Rechtsfragen Umsetzung und Vollzug“ (RUV)
• Ausschuss „Anlagenbezogener Immissionsschutz / Störfallvorsorge“ (AISV)
•  Ausschuss „Luftqualität / Wirkungsfragen / Verkehr“ (L/W/V)
• Ausschuss „Physikalische Einwirkungen“ (PhysE)

7. Arbeitsaufträge:
Aus 85. UMK TOP 42
Erarbeitung von Vorschlägen zum Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30

Aus 95. UMK TOP 10/11
Prüfauftrag, ob und wie die Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff vereinfacht und beschleunigt werden. (Rahmenbedingungen für die Wasserstoffwirtschaft)

Aus UMK Umlauf 49/2021
Erarbeitung einer Vollzugshilfe unter Einbindung der LANA, mit dem Ziel eines einheitlichen Vollzuges und in Hinblick auf eine Erleichterung und Beschleunigung des Genehmigungsprozesses beim Repowering von Windenergieanlage

Aus 97. UMK TOP 22
Evaluierung der Eckpunkte zur Verbesserung des Verkehrslärmschutzes in Deutschland

8. Sitzungen:
unter Termine - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)
(www.lai-immissionsschutz.de):

147. Sitzung der LAI am 14. und 15. März 2023 in Wiesbaden
148. Sitzung der LAI am 05. und 06. September 2023 voraussichtlich in Kassel 

149. Sitzung der LAI am 12. und 13. März Ort tba

150. Sitzung der LAI am 11. und 12. September Ort tba  

                                                                                                                                                                           

 

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