Arbeitsgremien der UMK
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)
Vorsitz (2020/2021):
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Vorsitzender:
Herr Prof. Dr. Martin Grambow
Tel.: 089 9214-4300
Fax: 089 9214-4302
Geschäftsstelle:
Stefan Bertelmann (Geschäftsführung)
Tel.: 089 9219-4337
Matthias Moll
Tel.: 089 9214-4334
Adelheid Böhm
Tel.: 089 9214-3478
Fax: 08909241-4302
E-Mail: lawa@stmuv.bayern.de
Homepage: www.lawa.de
Die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser wurde 1956 als Zusammenschluss der für die Wasserwirtschaft und das Wasserrecht zuständigen Ministerien der Bundesländer der BRD gegründet.
2. Mitglieder
Die Abteilungsleitungen der obersten Behörden für Wasserwirtschaft und Wasserrecht der Länder sowie der Bund in Vertretung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB).
3. Vorsitz
Den Vorsitz führt ein Land jeweils für zwei Kalenderjahre. Er wechselt in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 01.01.2020 ist Bayern Vorsitz führendes Land.
4. Geschäftsordnung
Die aktuelle LAWA-Geschäftsordnung vom 16. September 2008 wurde auf der LAWA-Vollversammlung am 3./4. April 2019 in Gotha beschlossen. Diese LAWA-Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 4.April 2019 in Kraft.
5. Verhältnis zur UMK
Regelmäßige Berichterstattung an die ACK/UMK und gemäß Beschluss der Chefs der Staatskanzleien vom 5. Mai 1983 auch an die AMK.
6. Arbeitsweise
Die Arbeitsgemeinschaft hat fünf ständige Ausschüsse:
- Ausschuss Wasserrecht (AR)
- Ausschuss Oberirdische Gewässer und Küstengewässer (AO)
- Ausschuss Grundwasser und Wasserversorgung (AG)
- Ausschuss Hochwasserschutz und Hydrologie (AH)
- Ausschuss Klimawandel (AK)
Sonderaufgabe Länderfinanzierungsprogramm „Wasser, Boden und Abfall“:
Federführung ab 01.01.2001 für jeweils fünf Jahre (Ländervereinbarung) durch Mecklenburg-Vorpommern. Zuletzt hat die 54. ACK beschlossen, die Geschäftsführung an MV von 01.01.2016 bis 31.12.2020 zu verlängern.
Koordination und Bewirtschaftung des Länderfinanzierungsprogramms
Aus der 73. UMK, TOP 26
Zusammenarbeit mit der Bundeswasserstraßenverwaltung im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
Aus der 78. UMK, TOP 27
Begleitung der Arbeiten zum länderübergreifenden Hochwasserportal
Aus der 83. UMK, TOP 13-15
Jährliche Priorisierung der Maßnahmen des NHWSP durch die LAWA und Vertreter des Bundes unter anderem entsprechend den Kriterien Realisierbarkeit, Effizienz und Wirkung für den Naturraum Fluss (Daueraufgabe)
Aus der 83. UMK, TOP 18
Berichterstattung zur Evaluierung der Umsetzung der Handlungsempfehlungen zur weiteren Verbesserung der Grundlagen für die Hochwasservorhersage (Daueraufgabe)
Aus der 85. UMK, TOP 29
Auswahl und erste Auswertung von im Grundwasser messbaren Parametern, die im Zuge des Nitratabbaus im Boden und im Grundwasser Konzentrationsänderungen erfahren (Termin 87. UMK, nach Fristverlängerung bis zur 90. UMK)
Aus der 85. UMK, TOP 31
Untersuchung aller Möglichkeiten, wie die Teilnahme öffentlicher Wasserversorger und Abwasserentsorger am Benchmarking durch entsprechende Maßnahmen signifikant erhöht werden kann.
Aus der 86. UMK, TOP 40
Entwicklung eines Starkregenrisikomamagements in Anlehnung an das Hochwasserrisikomanagement (Termin 87. UMK, nach Fristverlängerung bis zur 90. UMK)
Weiterentwicklung der Strategie zur Beurteilung der Folgen des Klimawandels auf die Wasserwirtschaft, insbesondere unter Berücksichtigung der Auswirkungen von Starkregenereignissen. Priorisierung des wasserwirtschaftlichen Handlungsbedarfs.8. Sitzungen
159. LAWA-VV 19.03.-20.03.2020 in München
160. LAWA-VV 17.09.-18.09.2020 Kloster Irsee
161. LAWA-VV 25.03.-26.03.2021
162. LAWA-VV 23.09- 24.09.2021
Termine
67. ACK / 96. UMK
21. – 23. April 2021
digital
UMK-Verbändegespräch
07. Juni 2021
in (noch offen)
68. ACK / 97. UMK
24. – 26. November 2021
in Binz/Rügen
Umläufe
Umlaufverfahren Nr. 15/2021
LAGA-Veröffentlichung der überarbeiteten Vollzugshilfe zur Anerkennung von Lehrgängen für das Leitungspersonal
von Deponien gem. § 4 Nr. 2 Deponieverordnung
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 15.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 14/2021
LANA-Bericht zu den Möglichkeiten und Folgen eines vermehrten Abbaus von Naturgips
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 10.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 13/2021
Ökologisierung der UMK
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 12/2021
LAGA-Antrag zur Verlängerung des Ad-hoc-Ausschusses „Überarbeitung der LAGA M 23 – Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 09.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 11/2021
Bericht des Bericht des BMU „Altlastensanierung als Teil der EFRE-Förderung 2021 – 2027“ vom 10.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 06.04.2021
Umlaufverfahren Nr. 10/2021
Bericht des Bundes zu Beschränkung von per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in der Umwelt vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 09/2021
Bericht des Bundes „Globalen Wildtierhandel besser regulieren“ vom 05.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 08/2021
Bericht des Bundes zu Klimawandelanpassung und Klimaschutz – Bauplanung der Zukunft vom 03.03.2021
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 31.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 07/2021
Bericht des BMU über die Ad-hoc AG Umweltgerechtigkeit vom 4. November 2020
Ein Umlaufverfahren wurde eingeleitet.
Fristablauf: 30.03.2021
Umlaufverfahren Nr. 06/2021
Coronabedingter Vorzug der Herbst-UMK auf den 13.-15.10.2021 nach Rostock, zur Zustimmung.
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 05/2021
Bericht an die UMK über die Aktualisierung der Gesamtbewertung der Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer sowie über notwendige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu Munition im Meer zur Kenntnis
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 04/2021
Zustimmung einer Veröffentlichung der BOVA-Stellungnahme zum Diskussionspapier „Ackerbaustrategie 2035“ des BMEL auf der LABO-Homepage
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 03/2021
Veröffentlichung der Arbeitshilfe zur Klarstellung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie im Verhältnis zur 1. BImSchV
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 02/2021
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) für das Jahr 2020.
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 01/2021
Übergabe des Positionspapiers der UMK ad-hoc-Arbeitsgruppe „Anforderungen an die Ausgestaltung der „Grünen Architektur“ im Hinblick auf umweltrelevante Ziele der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union“ im Auftrag der 95. UMK
Ein Beschluss wurde gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 80/2020
LAGA - Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) für das Jahr 2020
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 79/2020
LAWA - Empfehlungen für die Schätzung des Zeithorizonts für die Zielerreichungsprognose zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser bei der Begründung von Fristverlängerungen auf Grund von „natürlichen Gegebenheiten“
Es wurde ein Beschluss gefasst.
Umlaufverfahren Nr. 78/2020
NI - Termine der Amtschef- und Umweltministerkonferenzen für das Jahr 2022
Es wurde ein Beschluss gefasst.